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Aber das fällt auch mal aus. Welcher Kenntnisstand? Zwei Erkenntnisse: 1.

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Wir bei BMI haben damit nichts zu tun. Das war bis zum Ende der Diskussion auch mein Stand. Das hat mir auch eingeleuchtet: Auslandsdienst des einen Landes macht nichts im anderen Land und andersrum. Von daher war das eine Angelegenheit der Auslandsdienste. Nicht des Inlandsdienstes. Flisek: Leuchtet grundsätzlich ein. Aber natürlich trotzdem hochrelevant für Geschäftsbereich des BfV. Wenn man sich sicher sein kann, dass man auf Abwehr da keine Ressourcen mehr verwenden muss, könnte man sie woanders für nutzen.

Sie haben in Zusammenhang mit Snowden angedeutet, dass Sie Erfahrungen damit haben, wie Geheimdienste arbeiten. Habe auch ein bisschen Erfahrung inzwischen, aber weniger als Sie. Ihre Einschätzung?

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Ich kann Ihre Einschätzung hier aber nicht teilen. Das geht aber über meine Grenzen hinaus. Flisek: Eben sagten Sie, Sie teilen nicht die Einschätzung. Wir haben uns umgehört: Das wäre international schon ein besonders Privileg so ein Abkommen. Würde doch Eifersucht bei anderen Ländern hervorrufen. Im Wissen um diese Tatsache, und darum, dass man nur ein Angebot auf dem Tisch hatte, würde man das doch nicht öffentlich verkünden. Das war eine Nebelkerze. Kommen wir zu XKeyscore. Langer Probebetrieb. Spreche Sie jetzt als Fachaufsicht an. So ein wirkmächtiges Tool. Keine Meilensteine definiert, kein Prüfprogramm, keine substanziellen Ziele.

Läuft scheinbar einfach dahin, sage ich überspitzt. Wir finden hier kein Projektmanagement. Finden Sie als Fachaufsicht das normal? Kaller: Seit einer Woche Wirkbetrieb. Bin aufgestellt wie Sie: War eine lange Prüfphase. Kaller: Snowdens Auswirkung war, dass es eine kurze Aussetzung des Programms gab, um zu prüfen, was das im Detail für ein Programm ist. Flisek: Ah. Das ist neu, dass da nach Gründen gefragt wird. Bin wieder mal irritiert in Hinblick auf Regierung, dass wir das nicht erfahren.

Kaller: Anders herum gesprochen: Bin von Vorgesetzten nie erinnerlich gefragt worden, ob das Fälschungen sein könnten. Mit meinen Mitarbeitern in Projektgruppe, Technikern, Juristen usw. Nicht soweit ich mich erinnere. Informationen von meinen Mitarbeitern im BMI.

Ströbele: Ich meine grundsätzlich die Frage: Gab es Gespräche, die sich mit der Frage auseinandergesetzt haben, wie ernst ist das zu nehmen, was Snowden veröffentlicht hat? Kaller: Kann nur allgemein antworten. Bei der Begleitung PKGr nicht. Kann mich nicht erinnern. Bei [P-Lage? Da auch nicht. Ströbele: Schriftstücke zur Frage der Echtheit? Gab es nie eine Runde, wo jemand ganz klar gesagt hat: So stimmt das oder so stimmt das nicht?

Der Snowden spinnt? Kaller: In dieser pointierten Deutlichkeit: Niemand hat das mir gegenüber als Spinnerei bezeichnet. Ströbele: Okay, dann mal anders gefragt. Als das Abhören des Kanzlerinnenhandys bekannt wurde. Und die Telefonnummer der Kanzlerin veröffentlicht wurde mit ge-xten Nummern: Da hat auch nie jemand mit ihnen drüber gesprochen? Kaller: Sehr spezifisch.

Soweit ich informiert bin, kommt das mit der Kanzlerin ja nicht aus dem Snowden-Fundus. Nach meiner Wahrnehmung ist der Umstand, dass die Kanzlerin abgehört wird, dem Grundsatz nach als plausibel betrachtet worden. Gegenüber Öffentlichkeit oder Abgeordneten?


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  • Hans-Christian in der Presse.
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Gab es Strategiebesprechungen? Kaller: In meiner Gegenwart keine solche Strategiebesprechung. Kann mir nicht vorstellen, dass es das gab.

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Enormer Zeitdruck damals. Immer schnell sachgerechte Bewertung in Bezug auf einzelne Punkte. Das war mein Job.


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  4. Kann nicht für andere sprechen, aber Strategie macht aus meiner Perspektive keinen Sinn. Nur eines macht da Sinn: Schnell und wahrhaftig informieren. Kaller: Musste ständig neue Informationen verarbeiten.

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    Spiegel-Ente usw. Renner: Sie haben Dienst- und Fachaufsicht. Welches Prüfverfahren gibt es da? Kaller: Das ist Sachbearbeiterpraxis, das kann ich nicht so genau sagen.

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    Wer sich einmal nicht daran hält, verletzt eine elementare Regel der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit. Müsste befürchten, dass er aus dem Austausch genommen wird. Renner: Theorie ja gut. Aber Fall Markus R. Hätte man sich doch stärkere Sanktionen gewünscht. Wenn das nicht notwendig ist, könnten wir ja ein paar Stellen im BMI sparen.

    Wer lässt sich diese Vorgänge vorlegen? Je nachdem, welcher Bereich betroffen ist. Überprüfung ist geknüpft an die Facharbeit. Je nach dem, welches Fachreferat zuständig ist, dort wird das geprüft. Renner: Referatsleiter Islamismus müsste doch das machen. Wer überprüft im BMI , dass die notwendigen Dateianordnungen eingeholt werden? Kaller: [Überlegt lang. Kaller: Kann ich im Detail nichts zu sagen.

    Aber ich müsste Rücksprache mit Mitarbeitern für konkrete Auskunft halten. Flisek: Damals im Vergleich zu heute scheinbar für britische Verhältnisse noch sehr konstruktive Gesprächsatmosphäre. Gab es Resultate? Auch sonst nicht so viel. Wurde diese Information übermittelt an PKGr? Flisek: Mich wundert, warum dieser Faden nicht aufgegriffen wurde.

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    Direkt nach Snowden. Ist doch ein grandioses Angebot. Kaller: Ja, zum Beispiel. Oder damaliger Vorsitzender des PKGr. Flisek: Irgendwann muss die Stimmung wohl gekippt sein. In Anbetracht der heutigen Unwilligkeit zu Gesprächen. Februar ? Erinnern Sie sich? Ströbele: Habe hier eine E-Mail von Ihnen vom Februar Kaller: [Bekommt Ergebnisvermerk gezeigt.